Shopumfang 506 Artikel letzte Aktualisierung 04.01.2012
Allgemeine Geschäftsbedingungen für den Versandhandel des Tourismusbüro Schaumberger Land, Markt 1, 96528 Schalkau
1. Allgemeines
Unsere
Verkaufsbedingungen gelten ausschließlich. Entgegenstehende
Geschäftsbedingungen des Vertragspartners gelten als ausdrücklich
ausgeschlossen. Übertragungen von Rechten und Pflichten des Käufers aus
dem Kaufvertrag bedürfen der schriftlichen Zustimmung des Verkäufers.
2. Angebote und Vertragsabschluss
Unsere
Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Ein Kaufvertrag kommt
frühestens zustande, wenn das Tourismusbüro Schaumberger Land eine
Bestellung des Käufers schriftlich oder fernschriftlich bestätigt oder
die Ware übergibt bzw. versendet. Gleiches gilt für Ergänzungen,
Änderungen und Nebenabreden.
Verbesserungen oder Änderungen der
Leistungen sind zulässig, so weit sie dem Käufer unter Berücksichtigung
der Interessen des Tourismusbüro Schaumberger Land zumutbar sind. Bei
Dienstleistungs- und Entwicklungsaufträgen gilt eine schriftliche
Termin und Preiszusage als unverbindlicher Richttermin/Richtpreis und
nicht als verbindliche Zusage, da unvorhersehbare Termin und
Preisänderungen eintreten können.
Alle Preise verstehen sich inkl. Mwst., sofern nicht anders ausgewiesen. Zuzüglich werden Transportkosten erhoben.
3. Kundeninformationspflicht des Unternehmers bei Verträgen im elektronischen Geschäftsverkehr
(§ 312e Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BGB)
Beim Onlinekauf kommt ein Kaufvertrag nach Ausführung folgender technischer Schritte in folgender Reihenfolge zustande:
- Auswahl der Ware und Einlegen in den Warenkorb durch Mausklick
- Bestätigung oder Korrektur der Lieferadresse und der Versandart
- Auflistung von:
* Rechnungs- und Lieferadresse
* allen Positionen des Warenkorbes
* eventuelle erklärenden freien Texteingaben durch den Kunden
* Akzeptanz der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) per Mausklick
- Bestellung wird durch Mausklick auf "Bestellung absenden" abgeschlossen
Nach
jeder Artikelauswahl wird der aktuelle Warenkorb angezeigt.
Eingabefehler können daher sofort erkannt und per Tasteneingabe und
Mausklick berichtigt werden (gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 BGB).
Die
Daten des Vertrags, der Bearbeitungsstand sowie die Bearbeitungs-Infos
werden vom Tourismusbüro Schaumberger Land gespeichert und können durch
den kundenspezifischen Zugang (Kundennummer und Passwort) jederzeit
eingesehen werden.
Der Vertragsschluss kommt nur in deutscher Sprachen zustande.
Diese ABGs sind stets online erreichbar oder werden auf Wunsch in der entsprechenden Form zugestellt.
4. Lieferbedingungen
Liefertermine
oder Lieferfristen sind nur gültig, wenn sie durch uns schriftlich
bestätigt werden. Dem Käufer zumutbare Teillieferungen und
Teilleistungen sind zulässig. Jede dem Käufer zumutbare Teillieferung
und Teilleistung gilt in diesem Falle als selbständige Lieferung und
Leistung.
Wir behalten uns vor, eine in Qualität und Preis
gleichwertige Leistung (Ware oder Dienstleistung) zu erbringen bzw. im
Falle der Nichtverfügbarkeit der versprochenen Leistung diese nicht zu
erbringen. Der Kunde wird hierüber per Mail informiert.
Lieferverzögerungen,
die durch gesetzliche oder behördliche Anordnungen (z. B. Import- und
Exportbeschränkungen) verursacht werden und nicht von uns zu vertreten
sind, verlängern die Lieferfrist entsprechend der Dauer derartiger
Hindernisse. Deren Beginn und Ende werden wir in wichtigen Fällen dem
Käufer unverzüglich mitteilen. Der Käufer kann im Falle des Verzugs dem
Verkäufer auch schriftlich eine angemessene Nachfrist setzen mit dem
Hinweis, dass er die Abnahme des Kaufgegenstandes nach Ablauf der Frist
ablehne. Nach erfolglosem Ablauf der Nachfrist ist der Käufer
berechtigt, durch schriftliche Erklärung vom Kaufvertrag zurückzutreten.
5. Versendung
Die
Gefahr geht auf den Kunden über, sobald die Sendung unser Lager oder
das unseres Lieferanten verlassen hat. Der Transport erfolgt auf Kosten
des Käufers. Die Ware wird vom Verkäufer versichert. Der Käufer hat
sowohl offensichtliche, wie auch eventuell festgestellte
Transportschäden beim Spediteur oder Frachtführer unverzüglich zu rügen
und dies anschließend auch dem Verkäufer mitzuteilen, um Ansprüche
geltend machen zu können.
6. Eigentumsvorbehalt
Die
Ware bleibt bis zum Ausgleich der dem Verkäufer aufgrund des
Kaufvertrags zustehenden Forderungen Eigentum des Verkäufers. Der Kunde
ist berechtigt, die gelieferte Ware im gewöhnlichen Warenverkehr zu
veräußern. Verpfändungen und Sicherheitsübertragung sind ihm untersagt.
Von einer Verpfändung oder einer anderen Beeinträchtigung unserer
Rechte durch Dritte, hat der Kunde uns unverzüglich zu benachrichtigen.
Veräußert der Kunde die von uns gelieferte Ware, so tritt er bereits
jetzt bis zur völligen Tilgung aller unserer Forderungen aus
Warenlieferungen die ihm aus der Veräußerung entstehenden Forderungen
gegen seine Abnehmer, mit allen Nebenrechten an uns ab. Auf unser
Verlangen ist der Kunde verpflichtet, die Abtretung den Drittkäufern
bekannt zu geben, uns die zur Geltendmachung unserer Rechte
erforderlichen Auskünfte zu geben und die dazugehörigen Unterlagen
auszuhändigen.
7. Gewährleistung
Für
Kaufverträge ab dem 01.01.2002 gewährleisten wir für die Dauer von 24
Monaten ab Lieferdatum, dass die Liefergegenstände nach dem jeweiligen
Stand der Technik frei von Fehlern sind. Eine Haftung für normale
Abnutzung ist ausgeschlossen.
Es wird darum gebeten,
offensichtliche Mängel unverzüglich (möglichst innerhalb von 10
Werktagen nach Empfang der Lieferung) schriftlich anzuzeigen.
Soweit
ein Mangel der Kaufsache vorliegt, sind wir zunächst zur
Mängelbeseitigung oder zur Ersatzleistung berechtigt. Mehrfache
Nachbesserungen sind zulässig.
Um Datenverlusten in Folge von
Reparatur oder Mangel der Ware vorzubeugen, empfehlen wir die
Durchführung regelmäßiger Datensicherungen, da eine Haftung für
derartige Mangelfolgeschäden ausgeschlossen wird. Dieser
Haftungsausschluss gilt nicht bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger
Verursachung.
So weit nicht ausdrücklich anders vereinbart, sind
weiter gehende Ansprüche des Käufers - gleich aus welchem Rechtsgrund -
ausgeschlossen. Wir haften deshalb nicht für Schäden, die nicht am
Liefergegenstand unmittelbar entstanden sind; insbesondere haften wir
nicht für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des Käufers.
8. Widerrufs- und Rückgaberecht nebst entsprechenden Folgen
Nach
Maßgabe des Fernabsatzgesetzes hat der Käufer bei Onlinebestellungen
innerhalb von zwei Wochen nach Erhalt der Ware die Möglichkeit, den
Vertrag ohne Begründung zu widerrufen. Der Widerruf kann schriftlich
oder durch Rücksendung der Ware erfolgen. Zur Fristwahrung genügt die
rechtzeitige Absendung an die Tourismusbüro Schaumberger Land, Markt 1,
96528 Schalkau.
Der Käufer darf die Ware sorgsam und vorsichtig
prüfen. Ein Wertverlust durch über die reine Prüfung hinausgehende
Nutzung ist von dem Vertragspartner zu ersetzen.
Nach der
gesetzlichen Regelung §3 Abs. 2 Fernabsatzgesetz besteht kein
Widerrufsrecht für folgende Produkte: nach Ihren Vorgaben erstellte
Komplettsysteme und entsiegelte Software.
Nach Eingang Ihres
Widerrufs sind wir verpflichtet, eventuelle Zahlungen
zurückzuerstatten. Sie sind verpflichtet, die Ware zurückzusenden. Bis
zu einem Warenwert von 40 Euro trägt der Käufer die Rücksendekosten.
9. Datenschutz
Wir
sind berechtigt, alle Daten, die Geschäftsbeziehungen mit dem Käufer
betreffen, gemäß dem Bundesdatenschutzgesetz zu verarbeiten.
10. Geltendes Recht
Für
diese Geschäftsbedingungen sowie die Geschäftsbeziehungen zwischen dem
Verkäufer und Käufer gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
Andere nationale Rechte sowie das internationale Kaufrecht werden
ausgeschlossen.
11. Erfüllungsort, Gerichtsstand
Im kaufmännischen Verkehr ist Erfüllungsort und Gerichtsstand der Sitz des Verkäufers.
12. Teilunwirksamkeit
Bei
Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen des Liefervertrages oder dieser
Allgemeinen Geschäftsbedingungen bleiben die übrigen Bestimmungen
weiterhin wirksam. Im grenzüberschreitenden Lieferverkehr gilt
deutsches Recht.
